2019 Wahlen: War die Türkei eine Diktatur?
Die Kommunalwahlen, die 1849 begannen fanden in der Republikzeit zum 19. Mal statt und zuletzt am 31. März. Die Volksallianz kam auf 51,6 und das Bündnis der Nationen auf 37,5 Prozent.
Das Wahlergebnis der Parteien im Vergleich zu den Kommunalwahlen von 2014 sind laut amtlichen Zahlen zufolge: Die AK-Partei hat ihr Wahlergebnis von 2014 von 43,1 % bei diesen Wahlen auf 44,3% verbessert, aber beim Bürgerschaftsamt (Großstadt und Provinzen) sank die Zahl von 48 auf 39. Die CHP hat ihr Wahlergebnis von 26,6 auf 30,1 Prozent gesteigert und hat die Zahl der gewonnenen Provinzen von 14 auf 21 erhöht. Das Stimmverhältnis der MHP ist von 17,8% auf 7,3 % gesunken aber hat die Zahl der Bürgermeister von 8 auf 11 erhöht. Das Stimmverhältnis der HDP lag bei beiden Wahlen bei 4,2 Prozent. Aber die Zahl der gestellten Bürgermeister ist zurückgegangen. Die HDP hat mit der (BDP zusammen) bei der vorherigen Wahl 6,2 Prozent geholt, bei dieser Wahl fiel sie auf 4,2 Prozent zurück. Auch die Zahl der Bürgermeister in den Provinzen ist gefallen.
Eine Bewertung von Prof. Dr. Kudret BÜLBÜL, dem Dekan der Fakultät für Politikwissenschaften an der Yıldırım Beyazıt Universität zu Ankara.
Was bedeuten diese Ergebnisse? In diesem Programm möchte ich mich auf die Bedeutung des Ergebnis der Kommubnalwahl in der Türkei auf globaler und nationaler Ebene konzentrieren.
Am meisten haben die Wahl verloren die sagten, “die Türkei sei eine Diktatur”
Obwohl es Kommunalwahlen waren war zu beobachten, dass die internationalen Medien großes Interesse an den Wahlen in der Türkei hatten. Einer der Hauptgründe dafür ist, dass sich die Führung einiger Großstädte wie Ankara und Istanbul zum Zeitpunkt des Schreibens dieser Zeilen scheinbar gewechselt hat. Einige globale Medien und Politiker, die die Türkei der Autokratie und Diktatur beschuldigt haben und von diesem Image selbst so überzeugt waren, dass sie überrascht waren, dass die Wahlen ganz normal verlaufen sind und es in einige Städten zum Führungswechsel gekommen ist. Fast 180 Jahre finden die Kommunalwahlen in der Türkei statt und in diesem Fall wurde keine übermäßige Überraschung geschaffen. In der Glocke in der sitzen haben einige westliche Medien und Staats-und Regierungschef, die auf die Türkei blickten, sich schwer getan, um die Ergebnisse zu verstehen.
Die propagandistische Rhetorik gegen die Türkei ist noch einmal zum Vorschein gekommen. Die größten Verlierer der Wahl sind vielleicht jene Kreise, die Tayyip Erdoğan eine Diktatur vorwerfen.
Gibt es in anderen Ländern andere kommunistische Parteien? Wenn ja, können sie die Wahlen gewinnen? ich weiß es nicht. Bei diesen Wahlen hat die Türkische Kommunistische Partei (TKP) gewonnen. Trotz der Bedrohung der Terrororganisation PKK als auch des Drucks der HDP. Dieser Umstand ist ein weiter Beweis dafür, dass diejenigen, die die Realität sehen wollen und nicht die erzeugte Halluzination, dass es in der Türkei eine gut funktionierende Demokratie gibt.
AK Partei: Erfolg und Mahnung
Die AK Partei hat seit ihrer Gründung mit 44,3 % zum 15. Mal die Wahlen gewonnen. Eine Partei, die seit dem Jahr 2002 an der Regierung ist und trotz der jüngsten Wirtschaftskrise um mehr als 1% der Stimmen im Vergleich zu den vorangegangenen Kommunalwahlen gewonnen hat, ist ein großer Erfolg. Wenn man das Wahlergebnis mit der Präsidentschaftswahl am 24. Juni 2018 mit 52,3 % vergleicht, hat die Volksallianz nur 0,7 % an Wählerstimmen verloren. Die AK Partei hat trotz der Zunahme der Stimmenanzahl im ganzen Land einige der großen Städte verloren. Staatspräsident Erdoğan sagte in seiner Balkonrede, dass man sich auf die Gründe der Situation konzentrieren und die notwendige Lehre daraus ziehen werde.
Die größte Oppositionspartei CHP hat im Vergleich zu den vorherigen Kommunalwahlen ihr Stimmverhältnis gesteigert. Aber bei der Präsidentschaftswahl hat sie mit ihren Kandidaten Muharrem Ince mit 30,6 % ein noch niedriges Wahlergebnis erzielt. Der Erfolg der CHP zeigt sich darin, dass sie in einigen großen Städten das Stimmenverhältnis steigern und dort die Wahlen gewinnen konnte. Wenn man auf Städte wie Ankara, Istanbul und Antalya und deren Kandidaten schaut, wo die CHP ihr Stimmverhältnis gesteigert hat, sind es Personen, die nicht aus der klassischen Tradition der CHP kommen. Als Tayyip Erdoğan nach den Wahlen in 1994 das Fatiha Gebet gelesen hat, hatte die CHP Reaktionen gezeigt, die im Gedächtnis hängengeblieben ist. Eines der Bilder dieser Wahl, die am meisten in Erinnerung bleiben wird, ist das Lesen der Yasın Sure von Ekrem Imamoğlu, dem Istanbul Kandidaten der CHP. Eine CHP mit friedlichen Werten für die Gesellschaft der Türkei, ist ein Gewinn für die Türkei. Dieser Umstand ist ein natürliches Ergebnis des Präsidentschafts-Bündnissystems.
Das Präsidentschafts-Bündnissystem öffnet die Tür für den gesunden Menschenverstand und nicht als Extremismus und Spannungen.
Trotz der HDP, kurdische Wähler die nicht “Kurdistan” sondern Türkei sagen,
Wie immer verwendete die HDP vor der Wahl eine diskriminierende, evokative Sprache. Im Osten sagte sie, dass ihre Wähler für Kurdistan stimmen würden. Bei den Wahlen verlor die HDP in vier 4 Städten, die als ihre Hochburg galten. Şırnak, Ağrı und Bitlis fiel an die AK Partei und Tunceli an die TKP. Die HDP, die mit den kurdischen Wählern im Osten und Südosten gemeinsam mit der Türkei gehen wollte, hat noch einmal gezeigt, dass es nicht ein beurkundetes Eigentum ist, wie es die HDP gerne sehen möchte. Diese Ergebnisse können so gewertet werden, dass die kurdischen Wähler nicht auf die Allianz zwischen AK-Partei und MHP reagieren und sie mit den Leistungen ernannter Treuhänder zufrieden sind.
Sinkende Wahlbeteiligung, Forderung auf Parteiausweis bei Stimmzettel?
Unsere Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen ist im Vergleich mit anderen demokratischen Ländern, insbesondere westlichen Ländern, sehr hoch. Die Wahlbeteiligung lag bei diesen Wahlen bei 84%. Verglichen mit der Wahlbeteiligung von 89% bei der vorherigen Kommunalwahl zeigt sich jedoch, dass die Beteiligung um 5% zurückgegangen ist, was eine signifikante Quote darstellt. Mit dem relativen Rückgang der Beteiligung bei diesen Wahlen kann es der Einfluss gewesen sein, dass die Parteien bei diesen Wahlen durch ihre Allianzen und nicht durch ihre eigene Identität angetreten sind. Ein Teil der Wähler sah sich möglicherweise gezwungen, für eine andere Partei außer ihrer Partei zu stimmen, für die sie jahrzehntelang gestimmt hatte. Wenn es auch bei den nächsten Wahlen Bündnisse geben sollte, sollten die Bündnissysteme es den politischen Parteien ermöglichen, ihren eigenen Identitäten und Emblemen und Stimmzetteln zu berücksichtigen.
Ein weiteres Wahlergebnis ist die Zersplitterung der MHP-Stimmen, die 2014 17,8% der Stimmen erhielten. Obwohl die MHP bei dieser Wahl 7,3% der Stimmen erhielt, erhöhte sie ihre Bürgermeister in den Provinzen von 8 auf 11, während die Iyi Partei mit 7,4% der Stimmen in keiner Provinz gewann. Das Stimmverhältnis der Saadet Partei lag bei beiden Wahlen bei 2,7 Prozent
Als Ergebnis ist festzuhalten, wenn man zur Wahlurne geht, hat wie immer die Demokratie und die Türkei gewonnen.
Hoffentlich nehmen jene Kreise die Ergebnisse zum Anlass ihre Augen zu öffnen, die mit Scheuklappen auf die Türkei blicken.